Thema des Monats
Sieg für ein tolerantes Miteinander
Gemeinsame Pressemiteilung der Protestbewegung Zigarrenplattform.de und des Vereins zum Erhalt der bayerischen Wirtshauskultur (VEBWK) e.V.
CSU Wahldebakel: Sieg für ein tolerantes Miteinander
Berlin/München, 29. September 2008 - Das Protestportal Zigarrenplattform.de und der Verein zum Erhalt der Bayerischen Wirtshauskultur e.V. (VEBWK) werten den Ausgang der bayerischen Landtagswahlen als deutliches Signal der Bürger an die Politik. Das katastrophale Wahlergebnis der CSU und die Verluste der SPD machen deutlich, in welch dramatischem Umfang sich die Parteien von den Bürgerinnen und Bürgern Bayerns entfernt haben. „Dieses Debakel haben sich CSU und SPD selbst zuzuschreiben“, erklärt Peter Wörmann, Sprecher von Zigarrenplattform.de.
Der CSU-Slogan „näher am Menschen“ erscheint angesichts des desaströsen Wahlergebnisses wie Hohn und Spott. Anstatt Politik für die Menschen Bayerns zu machen, verstrickte sich die CSU in internen Streitigkeiten und Machtrangeleien. Wie sehr sich die Partei von den Wünschen und Bedürfnissen ihrer Wählerinnen und Wähler entfernt hat, wurde nicht zuletzt durch die Einführung des völlig überzogenen Rauchverbotes im Dezember 2007 deutlich. „Mit dem oktroyierten Nichtraucherschutzgesetz hat die CSU den direkten Draht zum Bürger verloren und damit auch die Hoheit über die Stammtische“, sagt VEBWK-Geschäftsführer Heinrich Kohlhuber. „Die CSU hätte gut daran getan, ihre Stimmverluste bei den Kommunalwahlen im März ernster zu nehmen. Diesen Warnschuss hat man jedoch geflissentlich überhört. Die Quittung dafür haben die Christsozialen nun gestern Abend erhalten.“
„Die Lektion, die die bayerischen Wählerinnen und Wähler der CSU erteilt haben, lautet: Hybris und Arroganz werden bestraft. Die Partei muss das Verhältnis zwischen Bürgern und Volksvertretern neu überdenken. Anstatt den Menschen vorzuschreiben, was gut für sie ist, sollten sich die Christsozialen wieder auf den bayerischen Grundkonsens vom „Leben und leben lassen“ zurückbesinnen. Staatliche Bevormundung und überzogene Verbote sind mit der „liberalitas bavariae“ schlicht nicht zu vereinbaren“, so Peter Wörmann.
Weiterhin gratulieren Zigarrenplattform.de und der VEBWK e.V. den Freien Wählern und der FDP zum Einzug in den Landtag. Beide Parteien hatten sich im Vorfeld für Änderungen beim Rauchverbot ausgesprochen und stehen nun in der Pflicht, diese Forderung auch in den Koalitionsverhandlungen deutlich zu vertreten. „Nichts würde all jene, die ihre Stimme den Freien Wählern oder der FDP mehr enttäuschen, als wenn die Parteien nun in den Koalitionsverhandlungen mit der CSU einknicken und den alten Kurs des „Über-die-Köpfe- der-Menschen-hinweg-Regierens“ mittragen würden“, betont Heinrich Kohlhuber.
Zigarrenplattform.de und der VEWBK e.V. hatten im Vorfeld der Wahl mehrfach darauf hingewiesen, dass sich Bürgerferne und Überheblichkeit rächen können. Der Wahlabend hat diese Warnung auf eindrucksvolle Weise bestätigt. Die CSU muss nun das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler zurückgewinnen. Dazu ist ein öffentlicher Dialog mit dem Bürger unabdinglich. Die Mitglieder und Unterstützer von Zigarrenplattform.de und dem VEBWK e.V. sind weiterhin dazu bereit, in einen solchen Dialog mit der CSU zu treten und hoffen, dass eine geläuterte CSU ihren Anliegen mehr Offenheit entgegen bringt.
Pressekontakt:
Aussender: Zigarrenplattform.de in Kooperation mit dem Verein zum Erhalt der bayerischen Wirtshauskultur (VEBWK) e.V.
Ansprechpartner: Hans-Conrad Ostermeyer
Tel.: (0228) 36 40 26
Fax: (0228) 36 16 59
Email: info@zigarrenplattform.de
Weitere Informationen finden Sie unter www.zigarrenplattform.de
Geschrieben am: 30.09.08 von Smokey
